Rechtsprechung
   BSG, 09.12.1986 - 10 RAr 7/86   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1986,6692
BSG, 09.12.1986 - 10 RAr 7/86 (https://dejure.org/1986,6692)
BSG, Entscheidung vom 09.12.1986 - 10 RAr 7/86 (https://dejure.org/1986,6692)
BSG, Entscheidung vom 09. Dezember 1986 - 10 RAr 7/86 (https://dejure.org/1986,6692)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1986,6692) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Sozialversicherungsbeitrag - Konkursausfallgeldzeitraum - Dreimonatszeitraum

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1987, 431
  • BB 1987, 976
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 29.01.2015 - L 9 AL 278/13

    Zahlung rückständiger Pflichtbeiträge in der Sozialversicherung bei

    Es gilt damit nicht nur die Legaldefinition des Insolvenzereignisses im Sinne von § 183 Abs. 1 Satz 1 SGB III a.F. Vielmehr müssen die rückständigen Gesamtsozialversicherungsbeiträge auch auf den nach § 183 Abs. 1 Satz 1 SGB III a.F. maßgeblichen Insolvenzgeldzeitraum entfallen (vgl. BSG, Urt. v. 09.12.1986 - 10 RAr 7/86 -, juris Rn. 12).
  • BSG, 12.08.1987 - 10 RAr 12/86

    Pflicht der Konkursausfallgeldversicherung zur Leistung von

    Für die Leistungen iS der §§ 141b, 141n AFG gelten zwar dieselben Anspruchsvoraussetzungen (vgl. dazu Urteil des erkennenden Senats vom 9. Dezember 1986 - 10 RAr 7/86 - SozR 4100 § 141n Nr. 11; Urteil vom 14. Januar 1987 - 10 RAr 8/86 -, unveröffentlicht).

    Gleichwohl handelt es sich um rechtlich verselbständigte Ansprüche (vgl. dazu das Urteil vom 9. Dezember 1986 aaO), so daß die Erfüllung der dem Arbeitnehmer zustehenden Leistung aus der Kaug-Versicherung keine Rechtskraftwirkung für die Beitragsverpflichtung der Beklagten gemäß § 141n AFG entwickelt.

  • BSG, 12.12.1995 - 10 RAr 1/95

    Entrichtung von Pflichtbeiträgen zur hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung

    Der nach § 141n Abs. 1 S 1 Arbeitsförderungsgesetz (AFG) maßgebliche Zeitraum entspricht, wie vom Senat bereits mehrfach entschieden (Urteil vom 9. Dezember 1986, SozR 4100 § 141n Nr. 11; Urteil vom 20. Mai 1987 - 10 RAr 11/86, NZA 1987, 718 = USK 8745) dem Kaug-Zeitraum nach § 141b Abs. 1 AFG.
  • LSG Sachsen, 30.04.2008 - L 1 AL 141/07

    Berechnung des Anspruchs auf Insolvenzgeld, Ende des Insolvenzgeld-Zeitraums bei

    Nach der Rechtsprechung des BSG beschränkt sich der Schutz der Insolvenzgeld-Versicherung nicht nur auf das jeweils letzte in den Insolvenzgeld-Zeitraum fallende Arbeitsverhältnis, er erstreckt sich vielmehr auf sämtliche Arbeitsverhältnisse bei demselben Arbeitgeber innerhalb des Dreimonatszeitraums (BSG, Urteil vom 23.10.1984 - 10 RAr 12/83 - SozR 4100 § 141 b Nr. 33 S. 132 f. und BSG, Urteil vom 09.12.1986 - 10 RAr 7/86 - SozR 4100 § 141 n Nr. 11).
  • BSG, 20.05.1987 - 10 RAr 11/86

    Konkursausfallgeldzeitraum - Unmittelbarer Anschluss - Ende des

    Die Beitragsentrichtung nach § 141n AFG und der Kaug-Anspruch nach § 141b AFG beziehen sich aber auf denselben Entgeltanspruch, so daß weder der Kaug-Zeitraum ein anderer sein noch der Anspruch auf Urlaubsabgeltung einem unterschiedlichen Zeitraum zugeordnet werden kann (vgl. hierzu Urteile des erkennenden Senats vom 9. Dezember 1986 - 10 RAr 8/86 - und vom 14. Januar 1987 - 10 RAr 7/86 -).
  • LSG Baden-Württemberg, 25.04.2014 - L 8 AL 1652/13
    Auch war die Beklagte zur Stellung eines eigenen, früheren Insolvenzantrages (dazu vgl. BSG17.07.1979 - 12 Rar 15/78 - BSGE 48, 269-277 = SozR 4100 § 141n Nr. 11 = juris) - entgegen den Forderungen des Klägers - nicht verpflichtet.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht